AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle in unserem über http://pflegeshop.de/, oder per Telefon, Fax oder E-Mail (Kontaktdaten: siehe unten) geschlossenen Kaufverträge zwischen der CommitMed GmbH, Joachimsthaler Straße 31-32, 10719 Berlin („CommitMed“) und Ihnen, dem Besteller.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt worden sind. Unsere bloße Kenntnis von Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen machen diese nicht zum Bestandteil des Vertrags.

1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

1.4  Unsere Kontaktdaten sind:

  1. CommitMed GmbH
    Joachimsthaler Straße 31-32
    D-10719 Berlin
    Telefon: 030 – 609 84 13 – 01
    Telefax: +49 (0)30 609 84 13-99
    Email: info@pflegeshop.de
    www.pflegeshop.de

  2. Vertretungsberechtigte (Geschäftsführer):
    Dipl. – Kauffrau Selma Oppermann (Geschäftsadresse: siehe oben)
  3. Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin (Charlottenburg) unter HRB 143854
    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 285301117

 

2. Vertragsabschluss

2.1 CommitMed nimmt nur solche Bestellungen an, die eine Lieferung innerhalb Deutschlands vorsehen. CommitMed nimmt ferner nur solche Bestellungen an, die die Lieferung von verbraucherüblichen Mengen vorsehen.

2.2 Bei der Bestellung im Online-Shop unter www.pflegeshop.gilt folgendes: Nach dem Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen!“ werden alle vom Besteller ausgewählten Produkte nochmals auf einer neuen Seite angezeigt. Eventuelle Eingabefehler kann der Besteller dann erkennen und vor der verbindlichen endgültigen Abgabe der Bestellung berichtigen. Mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine rechtsverbindliche Bestellung ab.

2.3 Erfolgt eine Bestellung entweder im Online-Shop unter www.pflegeshop.de, über Fax, Mail oder Telefon, wird dies als ein verbindliches Angebot an CommitMed verstanden. Ein Kaufvertrag kommt dadurch noch nicht zu Stande. CommitMed wird dem Besteller den Eingang einer Bestellung per E-Mail bestätigen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftrags-bestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Besteller ist an sein Angebot für einen Zeitraum von 14 Werktagen gebunden.

2.4 Einzelne von CommitMed verkaufte Produkte können gesetzlichen Abgabebeschränkungen unterliegen (zum Beispiel gemäß § 3 Chemikalienverbotsverordnung). Darauf wird im Webshop gesondert hingewiesen. In diesem Fall wird CommitMed vor dem Verkauf und dem Versand eines Produktes bestimmte Auskünfte und Nachweise beim Besteller anfordern, die über die üblichen Auskünfte zur Abwicklung einer Bestellung hinausgehen; solche Informationen können insbesondere Nachweise zur Identität des Bestellers oder den Nachweis einer Erlaubnis zum Handel oder Umgang mit solchen Produkten betreffen. Sollten die erforderlichen Auskünfte und Nachweise nicht erbracht werden, wird CommitMed das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages nicht annehmen und die Bestellung stornieren.

2.5 Der Vertragsschluss wird in deutscher Sprache angeboten.

2.6 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von CommiMed gespeichert, ist dem Besteller dann aber nicht mehr zugänglich.

 

3. Lieferfrist

3.1 Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag der Auftragserteilung. Sollte es zu abweichenden Lieferzeiten kommen, informiert CommitMed den Besteller umgehend.

3.2 Sollte CommitMed während der Bearbeitung einer Bestellung feststellen, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird CommitMed die voraussichtliche Lieferzeit, soweit dies möglich ist, dem Besteller mitteilen. Auf Wunsch des Bestellers, kann eine Versendung der sofort lieferbaren Produkte erfolgen. Hierbei kann die Aufteilung der Bestellungen in mehrere Sendungen, eine entsprechende Erhöhung der Versandkosten zur Folge haben.

3.3 Überschreitet die voraussichtliche Lieferzeit für alle oder einzelne Produkte 14 Werktage, so ist der Besteller an seine Bestellung nicht mehr gebunden. In diesem Fall kontaktiert CommitMed den Besteller, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

 

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Besteller ein Verbraucher und hat er ein Produkt oder mehrere Produkte gekauft, die in einer Lieferung geliefert werden, gilt die Widerrufsbelehrung in Anlage 1 zu diesen AGB.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann das Muster-Widerrufsformular in Anlage 2 zu diesen AGB verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

  

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die Kaufpreise der Produkte bestimmen sich nach den im Zeitpunkt bei der Bestellung gültigen Preisangaben im Online-Shop, Katalog oder Broschüre. Alle Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Zusatzkosten. Sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, es sei denn, der Kunde hat sich als Geschäftskunde eingeloggt. Für als Geschäftskunde eingeloggte Kunden sind die jeweils angegebenen Preise Nettopreise, auf die die jeweilige Mehrwertsteuer zusätzlich zu entrichten ist.

5.2 Die entsprechenden Versand- und Zusatzkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen. Die Versandkosten betragen 3,90 Euro brutto. Ab einem Bestellwert von 29 Euro brutto liefert CommitMed deutschlandweit versandkostenfrei.

 

6. Lieferbedingungen

Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt mit DHL. Der Besteller hat nicht die Möglichkeit den Versandpartner frei zu wählen.

 

7. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller, sofern er nicht Verbraucher ist, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, anerkannt oder entscheidungsreif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller insoweit zu, als er über einen Gegenanspruch verfügt, der auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Bei Verbrauchern behält sich CommitMed das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.

8.2 Ist der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält CommitMed sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist CommitMed verpflichtet, die Sicherheiten nach eigener Auswahl auf Verlangen des Bestellers freizugeben.

8.3 Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

 

9. Gewährleistung

9.1 Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Produkte stehen dem Besteller alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

9.2 Ist der Besteller kein Verbraucher so verjähren seine Gewährleistungsansprüche 12 Monate nach Gefahrübergang. Soweit es sich um einen Handelskauf im Sinne des 4. Buchs, 2. Abschnitt des Handelsgesetzbuchs handelt, gelten darüber hinaus die Vorschriften der §§ 373ff HGB, insbesondere unterliegt der Besteller in diesem Fall der Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.

9.3 Die Haftung von CommitMed für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:

(i) CommitMed haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;

(ii) CommitMed haftet nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit im Übrigen.

9.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit CommitMed eine Garantie übernommen hat.

9.5 Ziffern 9.3 und 9.4 gelten entsprechend für die Haftung von CommitMed für vergebliche Aufwendungen.

9.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von CommitMed und deren Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden.

 

10. Verhaltenkodizes

CommitMed beachtet die Datenschutzerklärung, die der Besteller jederzeit auf pflegeshop.de/datenschutz abrufen kann.

 

11. Zahlungsbestimmungen

Der Kaufpreis ist sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Eine Belastung des vom Besteller gewählten Zahlungsmittels erfolgt mit der Annahme der Bestellung durch CommitMed.

11.1 Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung mit Billpay ist der Rechnungsbetrag an unseren externen Partner Billpay GmbH (https://www.billpay.de/endkunden/) zu zahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die CommitMed die Zahlungsforderung abtritt. Der Besteller kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. CommitMed bleibt auch beim Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und Zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.

Beim Kauf auf Rechnung bei Bestellungen per Post, Fax Telefon oder Email ist der Rechnungsbetrag an unseren externen Partner AS AG zu zahlen. Wenn der Kunde den Kauf auf Rechnung als Zahlungsart auswählt, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch die AS AG, an die CommitMed die Zahlungsforderung abtritt. Der Besteller kann in diesem Fall nur an die AS AG mit schuldbefreiender Wirkung leisten. CommitMed bleibt auch beim Kauf auf Rechnung über AS zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und Zusendungen oder Gutschriften.

11.2 Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH (https://www.billpay.de/endkunden/) von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut („Girokonto“) fällig. Hiermit erteilt der Besteller der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.

Hinweis: Innerhalb von acht Wochen , beginnend mit dem Belastungsdatum, kann der Besteller die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit dem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Die fällige Forderung bleibt auch bei einer Rücklastschrift bestehen. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die vom Besteller beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.

Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH (https://www.billpay.de/endkunden/) sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die CommitMed die Zahlungsforderung abtritt. Der Besteller kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. CommitMed bleibt auch beim Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.

(c) Der Besteller ist verpflichtet sicherzustellen, dass er zum Bankeinzug über das angegebene Girokonto berechtigt ist, und für die erforderliche Deckung zu sorgen. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigt der Besteller Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall ist der Besteller verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu tragen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall wird CommitMed den entsprechenden Betrag zurücküberweisen oder, wenn der Besteller dies wünscht, eine Gutschrift vornehmen.

 

12. Werbung

Alle Abbildungen in unserer Werbung (Katalog, Internet, Flyer etc.) geben die abgebildeten Gegenstände zum Zeitpunkt der Drucklegung bzw. erstmaligen Veröffentlichung der entsprechenden Werbung wieder; spätere technische und sonstige Änderungen behält CommitMed sich vor.

 

13. Kundendienst / Support

Bei Fragen, Anmerkungen, Beschwerden sowie zur Abgabe sonstiger Erklärungen betreffend der Einkäufe kann sich der Besteller per Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail an die oben in Ziffer 1.4 genannten Kontaktdaten wenden.

 

14. Schlussbestimmungen

14.1 Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und CommitMed der Sitz von CommitMed, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg). Dies gilt ebenso, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Schiedsgerichtsverfahren sind ausgeschlossen.

14.3 Sollte eine oder mehre Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder dieser AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt.

 

Stand: Februar 2015

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 1

Sind Sie ein Verbraucher und haben ein Produkt oder mehrere Produkte gekauft, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CommitMed GmbH, Joachimsthaler Straße 31-32, 10719 Berlin, Telefonnummer: +49 (0)30 - 60 984 13-01, Telefaxnummer: +49 (0)30 609 84 13-99, E-Mail-Adresse: info@pflegeshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite /rueckgabe elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausnahme:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2

Zur Ausübung des Widerrufsrechts können Sie folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  1. An CommitMed GmbH                                                                              Joachimsthaler Straße 31-32, 10719 Berlin
    Telefaxnummer: 030 – 609 84 13 – 99
    E-Mail-Adresse: info@pflegeshop.de

 

  1. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

 

 

  1. Bestellt am (*)/erhalten am (*):
  2. Name des/der Verbraucher(s):
  3. Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

  1. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):______________________
  2. Datum:__,__,____

(*) Unzutreffendes streichen.